ZGV erhält Antworten auf Wahlprüfsteine

Die Zivilgesellschaftliche Vertretung (ZGV) der ASSE 2-Begleitgruppe hat die Kandidatinnen und Kandidaten von CDU, SPD, GRÜNEN, FDP und LINKEN in den Wahlkreisen Salzgitter/Wolfenbüttel und Braunschweig angeschrieben und um Antworten zu unseren Wahlprüfsteinen gebeten. Bis jetzt sind fünf Antworten eingegangen, die die ZGV für Interessierte auf der Homepage der Begleitgruppe (www.asse-2-begleitgruppe.de) veröffentlicht hat. Sobald weitere Antworten … WeiterlesenZGV erhält Antworten auf Wahlprüfsteine

DIE LINKE – Hr. Perli – Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl 2021

Seit 2013 ist die Rückholung des Atommülls aus dem havarierten Salzbergwerk Asse 2 gesetzlicher Auftrag, konkrete Schritte zu einer Rückholung sind immer noch nicht zu sehen. Welche Vorschläge haben Sie, um den Prozess der Rückholung zu beschleunigen? Die Kritik der Asse-Begleitgruppe an den fehlenden Fortschritten wird ausdrücklich geteilt. Seit der Veröffentlichung des Optionenvergleichs sind bald … WeiterlesenDIE LINKE – Hr. Perli – Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl 2021

FDP – Hr. Weitemeier – Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl 2021

Seit 2013 ist die Rückholung des Atommülls aus dem havarierten Salzbergwerk Asse 2 gesetzlicher Auftrag, konkrete Schritte zu einer Rückholung sind immer noch nicht zu sehen. Welche Vorschläge haben Sie, um den Prozess der Rückholung zu beschleunigen? Der gesetzliche Auftrag wurde von den letzten beiden Bundesregierungen der Großen Koalition nicht umgesetzt. Die federführende Bundesumweltministerin zeigt … WeiterlesenFDP – Hr. Weitemeier – Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl 2021

BÜNDNIS90 / Die Grünen – Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl 2021

Seit 2013 ist die Rückholung des Atommülls aus dem havarierten Salzbergwerk Asse 2 gesetzlicher Auftrag, konkrete Schritte zu einer Rückholung sind immer noch nicht zu sehen. Welche Vorschläge haben Sie, um den Prozess der Rückholung zu beschleunigen? Die Rückholung der radioaktiven Abfälle aus der Schachtanlage Asse 2 muss baldmöglichst beginnen. Sie ist allerdings ein komplexes … WeiterlesenBÜNDNIS90 / Die Grünen – Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl 2021

CDU – Hr. Müller – Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl 2021

Seit 2013 ist die Rückholung des Atommülls aus dem havarierten Salzbergwerk Asse 2 gesetzlicher Auftrag, konkrete Schritte zu einer Rückholung sind immer noch nicht zu sehen. Welche Vorschläge haben Sie, um den Prozess der Rückholung zu beschleunigen? Die Rückholung der radioaktiven Abfälle ist seit 2013 gesetzliche vereinbart und geregelt. Es ist zutreffend, dass die reine … WeiterlesenCDU – Hr. Müller – Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl 2021

SPD – Fr. Kreiser – Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl 2021

Seit 2013 ist die Rückholung des Atommülls aus dem havarierten Salzbergwerk Asse 2 gesetzlicher Auftrag, konkrete Schritte zu einer Rückholung sind immer noch nicht zu sehen. Welche Vorschläge haben Sie, um den Prozess der Rückholung zu beschleunigen? Aus meiner Sicht ist eine Beschleunigung des Rückholprozesses in erster Linie im Bereich der Entscheidungsfindung möglich, wenngleich dies … WeiterlesenSPD – Fr. Kreiser – Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl 2021

Juristin ergänzt Expertenteam im Beleuchtungsprozess Asse-Zwischenlager

Die Rechtswissenschaftlerin Prof. Dr. Sabine Schlacke wird spezielle juristische Fragestellungen im Beleuchtungsprozess zum Asse-Zwischenlager bearbeiten. Darauf haben sich Vertreterinnen und Vertreter der Asse-2-Begleitgruppe und des Bundesumweltministeriums unter der Moderation des niedersächsischen Landesumweltministeriums jetzt verständigt.Die Rechtswissenschaftlerin ergänzt damit das unabhängig arbeitende, dreiköpfige Expertenteam, das derzeit die Entscheidung der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) für ein Asse-nahes Zwischenlager … WeiterlesenJuristin ergänzt Expertenteam im Beleuchtungsprozess Asse-Zwischenlager

Beleuchtungsprozess Asse-Zwischenlager: Experten nehmen Arbeit auf

Im Beleuchtungsprozess zur Entscheidung der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) für ein Asse-nahes Zwischenlager ist ein wesentliches Etappenziel erreicht: Die Projektgruppe aus Vertreterinnen und Vertretern der Asse-2-Begleitgruppe (A2B) und des Bundesumweltministeriums (BMU) konnte sich unter der Moderation des Niedersächsischen Umweltministeriums (NMU) auf ein Expertenteam verständigen, das den Entscheidungsprozess kritisch beleuchten soll. Damit ist die letzte Voraussetzung … WeiterlesenBeleuchtungsprozess Asse-Zwischenlager: Experten nehmen Arbeit auf

Fragenkatalog, Ablauf und Struktur des Beleuchtungsprozesses stehen fest

War die getroffene Standortvorauswahl mit ausschließlich Asse-nahen Standorten sachgerecht?Hat der Betreiber bei der Entscheidungsfindung etwas Wesentliches vergessen? Wurdenentscheidungsrelevante Kriterien nicht berücksichtigt und müssten aus heutigem Kenntnisstandweitere Entscheidungskriterien dazukommen? Das sind nur drei von insgesamt acht Fragen, mit denen der Entscheidungsprozess des Bundes zu einem Asse-nahen Zwischenlagers kritisch hinterfragt und beleuchtet wird.Darauf hat sich die Projektgruppe … WeiterlesenFragenkatalog, Ablauf und Struktur des Beleuchtungsprozesses stehen fest

Asse2-Begleitgruppe und Ministerien verständigen sich auf erste zentrale Fragestellungen zum Beleuchtungsauftrag

Knapp eineinhalb Monate nach dem Treffen zwischen Vertreter*innen der Asse-Begleitgruppe A2B, dem niedersächsischen Umweltministerium und dem Bundesumweltministerium zum Thema Asse-nahes-Zwischenlager hat sich am Dienstag (30. März 2021) erneut eine Arbeitsgruppe aus A2B, NMU und BMU zu einem virtuellen Austausch getroffen. Im Kern ging es darum, ein gemeinsames Verständnis für das weitere Vorgehen des Mitte Februar … WeiterlesenAsse2-Begleitgruppe und Ministerien verständigen sich auf erste zentrale Fragestellungen zum Beleuchtungsauftrag