Neue Struktur der Asse-2-Begleitgruppe (Klicken zum Vergrößern)
Seit Februar 2018 hat die Asse-2-Begleitgruppe eine neue Struktur. Kernstück sind zwei miteinander verschränkte, aber getrennt diskutierende Vertretungen: Die Kommunale Vertretung (KV) und die zivilgesellschaftliche Vertretung (ZGV).
Die zivilgesellschaftliche Vertretung (ZGV) umfasst 17 Sitze, von denen bisher 14 besetzt sind. In ihren Treffen hat sich die ZGV zunächst auf eine interne Arbeitsweise verständigt.
Ansprechpartner*innen der zivilgesellschaftlichen Vertretung (ZGV) sind:
Durch die Neustrukturierung des Begleitprozesses sind nun mehr Interessensgruppen aus der Bevölkerung in den Asse-Begleitprozess einbezogen als zuvor. Auf der Gründungsversammlung am 21. Februar hatten sich die anwesenden Bürgerinnen und Bürger auf insgesamt 17 Sitze für die neue Zivilgesellschaftliche Vertretung (ZGV) geeinigt.
„Die Zivilgesellschaftliche Vertretung hat sich eine Struktur gegeben“, hat Dr. Dirk Scheffler zur Gründungsveranstaltung der (ZGV Zivilgesellschaftlichen Vertretung) im Wolfenbütteler Hotel Rilano festgestellt. Das vom Landkreis Wolfenbüttel beauftragte Moderationsteam von der e-fect dialog evaluation consulting eG hatte zuvor die 48 Teilnehmerinnen und Teilnehmer während des Gründungsprozesses unterstützt. In der Veranstaltung am Mittwochabend einigten sich die Anwesenden zunächst auf eine Struktur der ZGV. Im neugeschaffenen Organ der Asse-2-Begleitgruppe werden künftig 17 Fürsprecherinnen und Fürsprecher vielfältige Interessengruppen vertreten. Die vollständige Nominierung und Bekanntgabe „erfolgt durch die ZGV so schnell wie möglich“, sagte Scheffler.
Die Landrätin des Landkreises Wolfenbüttel und Vorsitzende der Asse-2-Begleitgruppe (A2B), Christiana Steinbrügge, ruft die Bürgerinnen und Bürger im Landkreis zur Teilnahme an einer Online-Befragung auf. Mit der Befragung sollen möglichst viele zivilgesellschaftliche Gruppen, Initiativen und Organisationen angesprochen werden, damit diese im Begleitprozess möglichst breit mit ihren Interessen vertreten sind. Das neue Strukturmodell der A2B sieht im Prozess der Rückholung eine Erweiterung der zivilgesellschaftlichen Vertretung vor.
Wie müssen Untersuchungen gestaltet werden, um die Gesundheit der umliegenden Bevölkerung an der Schachtanlage Asse II in Bezug auf die Strahlenbelastung beobachten und bewerten zu können? Welche Maßnahmen müssen getroffen werden, um die Menschen zu schützen und um sie zu informieren? Dies ist Thema einer Podiumsdiskussion am kommenden Mittwoch, 15. November 2017, im Gemeindehaus Remlingen. Dazu lädt der Landkreis Wolfenbüttel gemeinsam mit der Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH (BGE) Interessierte ein.
Das Organisationskomitee der Veranstaltung „Die Zukunft des Asse 2-Begleitprozesses“ am Donnerstag, den 7.9.2017, um 20.00 Uhr stellt das geplante Programm des Abends vor, der im Gemeindehaus der Hauptkirche BMV (Michael-Praetorius-Platz 9) in Wolfenbüttel nahe dem Kornmarkt stattfinden wird.
Der Strukturvorschlag der Bürgermeisterinnen der Samtgemeinde Elm-Asse und Sickte, des Bürgermeisters der Stadt Wolfenbüttel sowie der Landrätin des Landkreises Wolfenbüttel für die angepasste Weiterentwicklung und Fortsetzung der Asse2 Begleitgruppe ist am 27.02.2017 den politischen Gremien vorgestellt worden. Es fand eine gemeinsame Sitzung der Umweltausschüsse der Stadt, der Samtgemeinden und des Landkreises im großen Sitzungssaal der Landkreisverwaltung statt.
Am 2. März 2017 lädt der Landkreis Wolfenbüttel, auf Beschluss des Kreistages, zu einer öffentlichen Fachkonferenz unter dem Titel "Schachtanlage Asse II - Niedrigstrahlung und Gesundheit" in das Dorfgemeinschaftshaus Remlingen ein. Dabei steht vor allem die Frage zentral, welche Gesundheitsgefahren durch ionisierende Strahlung für die Bevölkerung rund um die Asse nach dem neuesten Stand von Wissenschaft und Forschung bestehen.
Am 18. Januar 2017 fand ein Fachgespräch im Umweltausschuss des Deutschen Bundestages in Berlin statt, bei dem es um den Asse-2-Begleitprozess ging. Seitens der Asse-2-Begleitgruppe nahmen Landrätin Frau Steinbrügge, Herr Krupp (AGO) und Frau Wiegel teil, die den Abgeordneten der Bundestagsfraktionen und anderen Akteuren des Begleitprozesses ihre Sicht auf den derzeitigen Verlauf des Prozesses darlegten.
Der BUND Niedersachsen unterstützt die Forderung der Asse-2-Begleitgruppe nach einem Moratorium für die, vom BfS geplanten, Verfüllungen vor den Einlagerungskammern in der Schachtanlage Asse. In einer Pressemitteilung vom 2. November 2016 erklärt Frau Dorothea Steiner, Atomexpertin des BUND Niedersachsen: "Das BfS sollte die Bedenken der Asse 2-Begleitgruppe und der Landrätin aus Wolfenbüttel, Christiana Steinbrügge, ernst nehmen und keine baulichen Fakten schaffen, die von der Begleitgruppe und den sie unterstützenden Wissenschaftlern sehr kritisch gesehen werden".
Mit ihrer Forderung nach einem Moratorium im Zusammenhang mit umstrittenen Verfüllungen nahe den Einlagerungskammern ist die Asse-II-Begleitgruppe noch nicht weitergekommen. Bei einer Umsetzung der Verfüllungen fürchtet die Begleitgruppe negative Auswirkungen auf die Chancen und den Prozess der Rückholung. Bei einer Sitzung am letzten Freitag lehnten die beteiligten Bundes- und Landesbehörden, darunter das federführende Bundesamt für Strahlenschutz (BfS), eine solche Aussetzung ab.
In Briefen an das Bundesumweltministerium, das Bundesamt für Strahlenschutz sowie das Umweltministerium in Hannover hat die Asse-II-Begleitgruppe ein Moratorium sowie die Erarbeitung eines „Masterplans“ gefordert. Damit soll die geplante Verfüllung der Hohlräume nahe den Einlagerungskammern mit den radioaktiven Abfällen vorläufig gestoppt werden.
Die nächste Sitzung der A2B, an der wie gewohnt auch die AGO, das BfS, das NMU und das LBEG teilnehmen werden, findet am 2. September 2016 in den Räumlichkeiten des TWW e.V., Am Exer 9 in Wolfenbüttel statt. Die Sitzungseinladung mit der Tagesordnung liegt vor.
Das kontroverse Thema des Umgangs mit den Zugängen in der Asse II soll, nach Beschluss in der a2b-Sitzung vom 06.06.2016, stärker in den Mittelpunkt der Arbeit der Asse-2-Begleitgruppe gerückt werden. Sowohl die Begleitgruppe als auch Teile der beratenden Expertengruppe AGO sehen die vom Bundesamt für Strahlenschutz als notwendig erachteten Verfüllungsmaßnahmen kritisch. Die Verfüllungen sollen der Stabilisierung und Notfallvorsorge dienen, erschweren bzw. verhindern jedoch möglicherweise ein Abpumpen der Laugensümpfe. Die Begleitgruppe wird sich intensiver mit der Problematik auseinandersetzen und sich entsprechend positionieren.
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