Asse-2-Begleitprozess

Information und Diskussion der Rückholungsplanung

Der Begleitprozess Asse II

Der Asse-Begleitprozess wurde im November 2007 in Folge des stark beachteten bundesweit als Skandal wahrgenommen rechtswidrigem Umgang mit atomaren Abfällen im Bergwerk Asse 2 ins Leben gerufen. Das damals noch zuständige Bundesforschungsministerium und das Niedersächsische Umweltministerium erklärten:

„Vertreter der regionalen Bevölkerung sollen in die Erarbeitung und Bewertung der Optionen einbezogen werden. […] Die Einrichtung einer Begleitgruppe durch den Landkreis oder Kreistag wird von BMU, BMBF und NMU gemeinsam befürwortet und unterstützt.“

Damit wurde der Asse-2-Begleitprozess gestartet und die Institution einer Asse-2-Begleitgruppe ins Leben gerufen. Als übergeordnetes Ziel wurde festgelegt, weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheitssituation der Asse zu prüfen und bei Bedarf durchzuführen.

In ca. vier Sitzungen pro Jahr wurden unter Beteiligung des Betreibers, der Umweltministerien von Bund und Land sowie des Landesbergamts und der AGO die jeweils aktuellen Themen vorgestellt und diskutiert. Die Sitzungen sind grundsätzlich öffentlich, die Organisation übernimmt der Landkreis Wolfenbüttel bzw. das Koordinierungsbüro.

Der Begleitprozess tagte bisher in rund 64 Sitzungen bis zum 11.09.2020, im Anschluss an diese letzte Sitzung wurde der Begleitprozess durch die Begleitgruppe ausgesetzt, da zum wiederholten Male die Interessen der Region durch den Betreiber und das zuständige Bundesumweltministerium übergangen wurden. Aktueller und zentraler Streitpunkt ist die Standortfestlegung für ein Zwischenlager durch die BGE bzw. das BMU. Der Begleitprozess ist bis auf Weiteres ausgesetzt, die Begleitgruppe arbeitet inhaltlich intern weiter. Zur Konfliktlösung einigten sich die Akteure auf eine externe Begutachtung des Zwischenlager-Standortvergleichs durch ein unabhängiges Expertengremium (Beleuchtungsprozess). Dieses legte am 18.10.2021 seinen Abschlussbericht vor, der am gleichen Tag der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurde. Am 22.11.21 hat die A2B in einer Online-Veranstaltung mit Unterstützung des Expertengremiums Fragen von interessierten Bürger*innen zu dem Bericht beantwortet. Seitdem laufen intern politische Gesprächsrunden, um u.a. eine Basis für eine Fortsetzung des Begleitprozesses zu finden. In einer öffentlichen Veranstaltung am 15.07.2022 stellte die A2B ihre klare Positionierung zur verfahrenen Situation für die Fortsetzung des Begleitprozesses dar und diskutierte im Anschluss mit AGO, BGE, Land- und Bundestagsabgeordneten der Region sowie der Öffentlichkeit über nächste Schritte.