Weitere Workshops der regionalen Akteure

In drei weiteren Workshops am 20. April, 16. Mai sowie 12. Juni 2023 haben sich die regionalen Akteure weiter zu einer möglichen Ausgestaltung eines neuen Beteiligungsprozesses sowie zu den nächsten Schritten ausgetauscht.

Im April stand dabei der Beschluss des Kreistages vom 17. April im Mittelpunkt der Diskussionen (Link). Der Kreistag beschließt darin die Beauftragung eines externen und unabhängigen Mediationsteams für die Moderation der Gespräche zur Neuaufstellung. Eine Entscheidung für oder gegen die Durchführung einer Mediation konnte im ersten Workshop danach (20. April) Workshop noch nicht abschließend gefällt werden und wurde deshalb im darauffolgenden Workshop erneut aufgegriffen, indem die Details und die Möglichkeiten einer Mediation aufgezeigt wurden. Die Entscheidung zu diesem Thema wurde am letzten Workshop am 12. Juni getroffen. Dabei stimmten 19 der Teilnehmenden gegen die Aufnahme eines Mediationsverfahrens bei einer Enthaltung. Dieses Abstimmungsergebnis wird nun an den Kreistag berichtet.

Im Workshop vom 16. Mai waren für die Hälfte der Workshopzeit auch Vertreter:innen von BGE und BMUV vor Ort. Die BGE stellte dabei mögliche Themenbereiche für eine mögliche, zukünftige Beteiligung vor, wobei diese zur Zeit noch wenig konkretisiert und recht offen gestaltet waren. Im letzten Workshop am 12. Juni wurde letztlich entschieden, die aktuell laufenden Gespräche zu einem möglichen neuen Beteiligungsprozess vorerst ruhen zu lassen, solange die Forderung eines Zwischenlagervergleiches mit ASSE-fernen Standorten weiterhin strikt abgelehnt wird. Es laufen nun Gespräche innerhalb der regionalen Akteure zu den nächsten Schritten, vor allem mit Blick auf bevorstehende Ratssitzungen des Landkreises sowie den Samtgemeinden Sickte und Elm-Asse und der Stadt Wolfenbüttel.

Die Dokumentationen der drei Workshops finden sie hier:

Workshop 20.04.2023

Workshop 16.05.2023

Workshop 12.06.2023

Weitere Beiträge der A2B

Stellungnahmen zum Strukturvorschlag für die angepasste Weiterentwicklung und Fortsetzung der Asse2 Begleitgruppe

Der Strukturvorschlag der Bürgermeisterinnen der Samtgemeinde Elm-Asse und Sickte, des Bürgermeisters der Stadt Wolfenbüttel sowie der Landrätin des Landkreises Wolfenbüttel für die angepasste Weiterentwicklung und

A2B tagt

Nächste Sitzung Die Asse-2-Begleitgruppe tagt wieder öffentlich am Freitag, 6. September, ab 14 Uhr in den Räumen des TWW, Am Exer 9. Auch Anfragen von

Herzlich Willkommen auf der Webseite der ehemaligen A2B-Begleitgruppe.

Der Asse-2-Begleitprozess wurde zum 31.12.2022 auf Wunsch der regionalen Akteure gemeinsam mit dem BMUV beendet. Die ausführliche Pressemitteilung, aus der Sie die konkreten Beweggründe entnehmen können, können Sie hier einsehen.

In der Gruppe der regionalen Akteure bestand aber grundsätzlich die skeptische Bereitschaft, gemeinsam mit dem BMUV, der BGE und dem NMU anstelle der bisherigen Begleitung einen anderen, veränderten Beteiligungsprozess zu entwickeln. Die Räte der Samtgemeinden Elm-Asse und Sickte sowie der Kreistag des Landkreises Wolfenbüttel haben in Ihren letzten Sitzungen vor der Sommerpause einstimmige Beschlüsse zur weiteren Vorgehensweise im Austausch mit den beteiligten Akteuren aus BGE, BMUV und NMU und zur Neuaufstellung eines Beteiligungsprozesses gefasst. Die aktuellen Beschlüsse können Sie unter Aktuelles als Beschlussvorlagen einsehen. Es wurde entschieden, die Konzeption eines neuen, qualitativ veränderten Beteiligungsprozess zunächst nicht weiter zu verfolgen und die Forderung nach einem Zwischenlagervergleich, der auch Asse-ferne Standorte berücksichtigt, zu bekräftigen. Die Kreistagsverwaltung wurde zudem beauftragt, finanzielle Mittel für die unabhängige wissenschaftliche Klärung von Sachfragen rund um die Rückholung zu beantragen. Die Fragen rund um die Rückholung werden bis zu einer Entscheidung zum Standortvergleich vorerst in den politischen Gremien des Kreistages mit entsprechender fachwissenschaftlicher und organisatorischer Unterstützung beraten.

Ob und inwiefern sich in der Zukunft ein neuer Beteiligungsprozess entwickeln lässt, bleibt abzuwarten. Daher bleiben das Layout und Design der Webseite zunächst unverändert.

Wir bedanken uns für Ihr Interesse an der Rückholung aus der Asse und hoffen auf Ihre Unterstützung, um den Rückholprozess mit der Beteiligung der regionalen Akteure sicher zu gestalten und die Lebensqualität der Menschen in dieser Region zu erhalten.