Tagesordnung zur 17. Sitzung der ZGV liegt vor

Zur 17. Sitzung der ZGV am 13. Januar 2020 veröffentlichen wir hiermit die Tagesordnung:

  Thema Modus Zeitbudget
1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung der Gäste und Erläuterung des Sitzungsablaufs Moderation 2‘
2. Feststellung des Protokolls vom 03.12.2019 sowie der vorliegenden Tagesordnung Beschluss 3‘
3. Protokollführung Verlaufs- oder Ergebnisprotokoll? Beschluss 5‘
4. Bericht des Koordinierungsbüro
– Termine 2020
– Logo ZGV, KV, A2B 		Bericht 5‘
5. Bericht vom Gespräch Sprecherkreis mit dem Koordinierungsbüro
– Absprachen, offene Fragen, weitere Wünsche 		Bericht 10‘
6. Gespräch der BGE mit der Zivilgesellschaft am 16.12.19
– Berichte und Auswertung 		Bericht 10‘
7. Briefe an MdB und Hr. Lies bzgl. Anhörung im UmA-BT
– aktueller Stand und weitere Maßnahmen 		Erörterung 5‘
8. Anfrage an die Bundesregierung zum Genehmigungsablauf Kamerabefahrung
– aktueller Stand und weitere Maßnahmen 		Erörterung 5‘
9. Workshop zur Umgebungsüberwachung Sachstand und weiteres Vorgehen (z.B. Brief) Erörterung 5‘
10. Gesprächsangebote und – möglichkeiten von/mit Abgeordneten
– Miriam Staudte am 13.02.20 (MdL, Grüne)
– Sachstand mit Markus Bosse (MdL, SPD)
– Angebot/Anfrage Hubertus Zdebel (MdB, Linke) 		Erörterung 10‘
11. Podiumsdiskussion des A2K am 13.01.20 ab 19.00 h
– Vorbereitung und Absprachen 		Erörterung 10‘
12. AGO-Kurzstellungnahme vom 16.12.19
– Gibt es bereits Rückfragen an die AGO? 		Erörterung 5‘
13. Überarbeitung Positionspapier, 3. Versuch
– sprachliche Überarbeitung (Fr. Waßmann)
– Vorschlag für eine Präambel (siehe Vorlage H. Schröder) 		Erörterung
Votum 		15‘
14. Frage -„stunde“ für Gäste Dialog 15‘
Tagesordnung zur 17. Sitzung der ZGV am 13. Januar 2020

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Der Asse-2-Begleitprozess wurde zum 31.12.2022 auf Wunsch der regionalen Akteure gemeinsam mit dem BMUV beendet. Die ausführliche Pressemitteilung, aus der Sie die konkreten Beweggründe entnehmen können, können Sie hier einsehen.

In der Gruppe der regionalen Akteure bestand aber grundsätzlich die skeptische Bereitschaft, gemeinsam mit dem BMUV, der BGE und dem NMU anstelle der bisherigen Begleitung einen anderen, veränderten Beteiligungsprozess zu entwickeln. Die Räte der Samtgemeinden Elm-Asse und Sickte sowie der Kreistag des Landkreises Wolfenbüttel haben in Ihren letzten Sitzungen vor der Sommerpause einstimmige Beschlüsse zur weiteren Vorgehensweise im Austausch mit den beteiligten Akteuren aus BGE, BMUV und NMU und zur Neuaufstellung eines Beteiligungsprozesses gefasst. Die aktuellen Beschlüsse können Sie unter Aktuelles als Beschlussvorlagen einsehen. Es wurde entschieden, die Konzeption eines neuen, qualitativ veränderten Beteiligungsprozess zunächst nicht weiter zu verfolgen und die Forderung nach einem Zwischenlagervergleich, der auch Asse-ferne Standorte berücksichtigt, zu bekräftigen. Die Kreistagsverwaltung wurde zudem beauftragt, finanzielle Mittel für die unabhängige wissenschaftliche Klärung von Sachfragen rund um die Rückholung zu beantragen. Die Fragen rund um die Rückholung werden bis zu einer Entscheidung zum Standortvergleich vorerst in den politischen Gremien des Kreistages mit entsprechender fachwissenschaftlicher und organisatorischer Unterstützung beraten.

Ob und inwiefern sich in der Zukunft ein neuer Beteiligungsprozess entwickeln lässt, bleibt abzuwarten. Daher bleiben das Layout und Design der Webseite zunächst unverändert.

Wir bedanken uns für Ihr Interesse an der Rückholung aus der Asse und hoffen auf Ihre Unterstützung, um den Rückholprozess mit der Beteiligung der regionalen Akteure sicher zu gestalten und die Lebensqualität der Menschen in dieser Region zu erhalten.