Tagesordnung zur 17. Sitzung der ZGV liegt vor

Zur 17. Sitzung der ZGV am 13. Januar 2020 veröffentlichen wir hiermit die Tagesordnung:

  Thema Modus Zeitbudget
1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung der Gäste und Erläuterung des Sitzungsablaufs Moderation 2‘
2. Feststellung des Protokolls vom 03.12.2019 sowie der vorliegenden Tagesordnung Beschluss 3‘
3. Protokollführung Verlaufs- oder Ergebnisprotokoll? Beschluss 5‘
4. Bericht des Koordinierungsbüro
– Termine 2020
– Logo ZGV, KV, A2B
Bericht 5‘
5. Bericht vom Gespräch Sprecherkreis mit dem Koordinierungsbüro
– Absprachen, offene Fragen, weitere Wünsche
Bericht 10‘
6. Gespräch der BGE mit der Zivilgesellschaft am 16.12.19
– Berichte und Auswertung
Bericht 10‘
7. Briefe an MdB und Hr. Lies bzgl. Anhörung im UmA-BT
– aktueller Stand und weitere Maßnahmen
Erörterung 5‘
8. Anfrage an die Bundesregierung zum Genehmigungsablauf Kamerabefahrung
– aktueller Stand und weitere Maßnahmen
Erörterung 5‘
9. Workshop zur Umgebungsüberwachung Sachstand und weiteres Vorgehen (z.B. Brief) Erörterung 5‘
10. Gesprächsangebote und – möglichkeiten von/mit Abgeordneten
– Miriam Staudte am 13.02.20 (MdL, Grüne)
– Sachstand mit Markus Bosse (MdL, SPD)
– Angebot/Anfrage Hubertus Zdebel (MdB, Linke)
Erörterung 10‘
11. Podiumsdiskussion des A2K am 13.01.20 ab 19.00 h
– Vorbereitung und Absprachen
Erörterung 10‘
12. AGO-Kurzstellungnahme vom 16.12.19
– Gibt es bereits Rückfragen an die AGO?
Erörterung 5‘
13. Überarbeitung Positionspapier, 3. Versuch
– sprachliche Überarbeitung (Fr. Waßmann)
– Vorschlag für eine Präambel (siehe Vorlage H. Schröder)
Erörterung
Votum
15‘
14. Frage -„stunde“ für Gäste Dialog 15‘