Fachgespräch der A2B mit dem Umweltausschuss

Am 22.04.2020 wird ab 11:00h ein von der A2B initiiertes öffentliches Fachgespräch mit dem Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit des deutschen Bundestags (Umweltausschuss) als Videokonferenz stattfinden. Thema dieses Fachgesprächs ist die „Rückholung der radioaktiven Abfälle aus der Asse II“.

Neben einen Teil der Abgeordneten des Bundestags nehmen daran

  • die Asse-2-Begleitgruppe (A2B)
  • das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE)
  • die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE)
  • Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz (NMU)

teil.

Diese öffentliche Sitzung wird live auf https://www.bundestag.de/mediathek für alle zugänglich übertragen.

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Schillmann nimmt Stellung

Zum Gesetzentwurf zur Beschleunigung der Rückholung und der Stilllegung Claus-Jürgen Schillmann, Stellvertretender Vorsitzender der Asse-2-Begleitgruppe hat eine Stellungnahme zur öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Umwelt,

Herzlich Willkommen auf der Webseite der ehemaligen A2B-Begleitgruppe.

Der Asse-2-Begleitprozess wurde zum 31.12.2022 auf Wunsch der regionalen Akteure gemeinsam mit dem BMUV beendet. Die ausführliche Pressemitteilung, aus der Sie die konkreten Beweggründe entnehmen können, können Sie hier einsehen.

In der Gruppe der regionalen Akteure bestand aber grundsätzlich die skeptische Bereitschaft, gemeinsam mit dem BMUV, der BGE und dem NMU anstelle der bisherigen Begleitung einen anderen, veränderten Beteiligungsprozess zu entwickeln. Die Räte der Samtgemeinden Elm-Asse und Sickte sowie der Kreistag des Landkreises Wolfenbüttel haben in Ihren letzten Sitzungen vor der Sommerpause einstimmige Beschlüsse zur weiteren Vorgehensweise im Austausch mit den beteiligten Akteuren aus BGE, BMUV und NMU und zur Neuaufstellung eines Beteiligungsprozesses gefasst. Die aktuellen Beschlüsse können Sie unter Aktuelles als Beschlussvorlagen einsehen. Es wurde entschieden, die Konzeption eines neuen, qualitativ veränderten Beteiligungsprozess zunächst nicht weiter zu verfolgen und die Forderung nach einem Zwischenlagervergleich, der auch Asse-ferne Standorte berücksichtigt, zu bekräftigen. Die Kreistagsverwaltung wurde zudem beauftragt, finanzielle Mittel für die unabhängige wissenschaftliche Klärung von Sachfragen rund um die Rückholung zu beantragen. Die Fragen rund um die Rückholung werden bis zu einer Entscheidung zum Standortvergleich vorerst in den politischen Gremien des Kreistages mit entsprechender fachwissenschaftlicher und organisatorischer Unterstützung beraten.

Ob und inwiefern sich in der Zukunft ein neuer Beteiligungsprozess entwickeln lässt, bleibt abzuwarten. Daher bleiben das Layout und Design der Webseite zunächst unverändert.

Wir bedanken uns für Ihr Interesse an der Rückholung aus der Asse und hoffen auf Ihre Unterstützung, um den Rückholprozess mit der Beteiligung der regionalen Akteure sicher zu gestalten und die Lebensqualität der Menschen in dieser Region zu erhalten.