A2K lädt zur Aktionskonferenz

Wie geht’s weiter?

Der Asse-2-Koordinationskreis lädt alle Interessierten zu einer Aktionskonferenz ein. Am Samstag, 2. November, von 14 bis 17.30 Uhr geht es im kleinen Saal des Waldhauses zur Asse in Wittmar um Bilanz und Perspektive rund um Asse 2.

Geplanter Ablauf:

  1. Einführung, Übersicht über die Auseinandersetzung seit 2007 (Peter Dickel), Was hat sich seit 2007 in ASSE II verändert (Dr. Frank Hoffmann)
  2. Bilanz- und Perspektive: Diskussion zur Auswertung der Arbeit / Entwicklung seit 2007
  3. Wie geht es weiter: Aktions- und Arbeitsvorschläge, wer macht was mit wem ?

In der Einladung schreibt das Asse-2-Begleitgruppen-Mitglied Claus Schröder vom Asse-2-Koordinationskreis:  “Am 20. Januar 2007 fand in Remlingen ebenfalls auf unsere Einladung hin ein „Status-Treffen zu ASSE II“ mit ca. 50 TeilnehmerInnen statt, aus der der ASSE-II-Rechts­hilfe-Fonds und der ASSE-II-Koordinationskreis hervorgingen. Seit­her wurde viel erreicht: Die erfolg­reiche Klage von Irmela Wrede, Schuldaner­kennt­nisse des Bundes für die Fehler in ASSE II und die Übernahme durch das BfS; stabi­li­sierende Maßnahmen im Bergwerk und Optionenvergleich; Einrich­tung des sog. Begleitprozesses auf Initiative aus der Kommunalpolitik und vieles mehr. Bundesweit hat die Auseinandersetzung mit den Fehlern der Vergangenheit („Die ASSE bringt es an den Tag“) die Diskus­sion um den zukünftigen Umgang mit Atommüll nachhaltig beein­flusst.

Aber trotz dieser Erfolge und trotz allen Bekundungen, dass der Atommüll zurück geholt werden soll, haben wohl so ziemlich alle Beteiligten das ungute Gefühl, dass die Entwicklung eher Richtung Absaufen und Flutung geht und nicht Richtung Rückholung. Und viele fragen sich auch, ob es auf Dauer ausreicht, in Gremien zu diskutieren oder ob es nicht immer wieder auch nötig ist, mit Nachdruck deutlich zu machen, welche gesellschaftliche Bedeu­tung die Rückholung des Atommülls aus der ASSE II hat. Für die Menschen vor Ort, in der Region, aber auch in der bundesweiten Auseinandersetzung.

Deshalb laden wir jetzt, nach fast sieben Jahren zum 2. Mal zu einer großen gemeinsamen Beratung ein, um ge­meinsam Bilanz zu ziehen und über die weitere Perspektive zu beraten. Call for paper: Wir würden uns freuen, wenn Gruppen oder auch einzelne Akteure uns ihre Ideen, Vorstellungen, Bewer­tun­gen, Meinungen und Aktions­vorschläge vorab zukommen lassen würden und werden diese dann zeitnah öffentlich zugänglich machen und später auch mit der Einladung verschicken.”

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Der Asse-2-Begleitprozess wurde zum 31.12.2022 auf Wunsch der regionalen Akteure gemeinsam mit dem BMUV beendet. Die ausführliche Pressemitteilung, aus der Sie die konkreten Beweggründe entnehmen können, können Sie hier einsehen.

In der Gruppe der regionalen Akteure bestand aber grundsätzlich die skeptische Bereitschaft, gemeinsam mit dem BMUV, der BGE und dem NMU anstelle der bisherigen Begleitung einen anderen, veränderten Beteiligungsprozess zu entwickeln. Die Räte der Samtgemeinden Elm-Asse und Sickte sowie der Kreistag des Landkreises Wolfenbüttel haben in Ihren letzten Sitzungen vor der Sommerpause einstimmige Beschlüsse zur weiteren Vorgehensweise im Austausch mit den beteiligten Akteuren aus BGE, BMUV und NMU und zur Neuaufstellung eines Beteiligungsprozesses gefasst. Die aktuellen Beschlüsse können Sie unter Aktuelles als Beschlussvorlagen einsehen. Es wurde entschieden, die Konzeption eines neuen, qualitativ veränderten Beteiligungsprozess zunächst nicht weiter zu verfolgen und die Forderung nach einem Zwischenlagervergleich, der auch Asse-ferne Standorte berücksichtigt, zu bekräftigen. Die Kreistagsverwaltung wurde zudem beauftragt, finanzielle Mittel für die unabhängige wissenschaftliche Klärung von Sachfragen rund um die Rückholung zu beantragen. Die Fragen rund um die Rückholung werden bis zu einer Entscheidung zum Standortvergleich vorerst in den politischen Gremien des Kreistages mit entsprechender fachwissenschaftlicher und organisatorischer Unterstützung beraten.

Ob und inwiefern sich in der Zukunft ein neuer Beteiligungsprozess entwickeln lässt, bleibt abzuwarten. Daher bleiben das Layout und Design der Webseite zunächst unverändert.

Wir bedanken uns für Ihr Interesse an der Rückholung aus der Asse und hoffen auf Ihre Unterstützung, um den Rückholprozess mit der Beteiligung der regionalen Akteure sicher zu gestalten und die Lebensqualität der Menschen in dieser Region zu erhalten.