Große Sitzung der Asse-2-Begleitgruppe (vom 6.September)

Zusammenfassung

Die Asse-2-Begleitgruppe war auf ihrer jüngsten Sitzung bemüht, die Kommunikation mit dem Asse-Betreiber, dem Bundesamt für Strahlenschutz, wieder in positive und konstruktive Bahnen zu lenken.

Zwar sei in der Bevölkerung nach wie vor die Enttäuschung groß und das Gefühl da, es gehe nicht voran in diesem Großprojekt, doch Claus-Jürgen Schillmann machte als Vorsitzender der Gruppe am Anfang der jüngsten Sitzung klar, dass in den vergangenen Jahren auch Fortschritte erreicht wurden. Insbesondere die Lex Asse machte allen Beteiligten Mut und führte dazu, dass viele noch mehr Dynamik erwartet hätten.

Wichtig sei es daher, die Ziele der Begleitgruppe sich immer wieder zu vergegenwärtigen – insbesondere der Punkt: eine schnellstmögliche und größtmögliche Rückholung des Asse-Atommülls, sofern damit keine unvertretbaren Risiken verbunden sind.

Auch Stefanie Nöthel, Vizepräsidentin des BfS, findet diese Zielsetzung gut. „Jeder wird sie unterschreiben können‟, so Nöthel. Allen sei klar, dass diese Ziele nur in Zusammenarbeit erreicht werden können.

Patin der Asse

Heinen-Esser als Patin der Asse ernannt
Claus-Jürgen Schillmann ernannte Ursula Heinen-Esser zur Patin der Asse. Foto: © Hueske/WZ

Für ihre Mitarbeit für die Rückholung in den vergangenen Jahren wurde dann die Staatssekretärin im Bundesumweltministerium Ursula Heinen-Esser bei ihrer letzten Teilnahme an einer Begleitgruppensitzung ausgezeichnet. Schillmann als Vorsitzender des Gremiums ernannte sie während der Sitzung zur Asse-Patin. „Frau Heinen-Esser hat sich in den vergangenen Jahren für unsere Belange eingesetzt‟, lobte Schillmann. Heinen-Esser bat die A2B-Mitglieder darum, dem Bundesamt für Strahlenschutz wieder neues Vertrauen entgegen zu bringen.

Diesen Ball nahm Michael Fuder auf. „Es geht nicht um Vertrauen. Es geht um Transparenz, Beteiligung und fairen Umgang‟, sagte das A2B-Mitglied mit Blick auf verschiedene Schriftwechsel, die der Begleitgruppe verspätet oder gar nicht zugesandt worden.

Diese allgemeine Diskussion schloss Schillmann ab: „Jeder muss sich kritisch hinterfragen. Wichtig ist es, dass wir in der Sache vorankommen.‟

Notfallvorsorge vs. Rückholung

In der Tagesordnung ging es weiter mit den Notfallvorsorgemaßnahmen, die vom BfS im Bergwerk durchgeführt werden. Einige Elemente dieser Notfallvorsorge seien mit Hinblick auf das Ziel Rückholung kritisch zu bewerten, sagte Ralf Krupp, wissenschaftlicher Experte der A2B und Mitglied der Arbeitsgruppe Optionen (AGO). Dazu zählen insbesondere Verfüllungsmaßnahmen auf der 750- und der 725-Meter-Sohle. Durch die Betonierung der Sohle sieht Krupp die Drainage in Gefahr – also das System zur Trockenhaltung des Bergwerks. Zudem stellte er das sogenannte Topf-Konzept des BfS in Frage. Achim Trautmann von der Asse-GmbH stellte ein Drainage-Konzept vor, das es auch nach Verfüllung möglich mache, den Schacht trocken zu halten. Die Diskussion darüber soll in einer der nächsten Sitzungen erfolgen.

Horst Pitterich vom Karlsruher Institut für Technologie und Mitglied der AGO übte wiederum Kritik. Um Verfüllungsmaßnahmen im Bergwerk beurteilen zu können, hatte die AGO bereits mehrfach schon seit 2010 eine detaillierte Rückholungsplanung gefordert. Noch heute fehlt der AGO eine „umfassende Rückholungsplanung mit Darstellung der Vernetzung und Wechselbeziehungen der Teilaktivitäten‟, so Pitterich.

Den Anfang einer solchen Planung stellte Nöthel in etwa sechs Wochen zur Aussicht. Dann soll die beauftragte Firma DMT ihre erstes Arbeitsergebnis vorlegen. Für Nöthel müsse auch die Rückholungs- und Notfallplanung übereinstimmen. Eine solche Planung in Auftrag zu geben, sei aber erst seit der Gültigkeit der Lex Asse möglich, betonte die Vizepräsidentin. Sie gehe davon aus, dass alle Verfüllungen auch wieder geöffnet werden könnten. Zudem würden keine Einlagerungskammern verfüllt, obwohl dies ein Empfehlung der ESK/SSK sei, so Nöthel. Die Stabilisierungsmaßnahmen seien, so Nöthel, jetzt abgeschlossen. „Es stehen keine weiteren größeren Stabilisierungsmaßnahmen auf der 750-Meter-Sohle an.‟ Gemeinsam wurde verabredet, dass bis Ende September seitens des BfS ein Zeitplan für eine umfassende Rückholungsplanung erarbeitet wird.

Schacht 5

Ein weiteres Thema der Sitzung war Schacht 5. Aktuell habe die Asse GmbH am Probe-Bohrplatz Remlingen 15 auf 135 Meter Tiefe gebohrt. Das Gebirge habe sich dort als besonders klüftig herausgestellt. Daraufhin habe die Bohrfirma das Bohrloch betoniert. Dabei ist das Bohrgestänge abgebrochen, berichtete Jens Köhler, Geschäftsführer der Asse GmbH.

In der Fragerunde der Bürger verwies Eleonore Bischoff auf die Verwendung des Begriffs Endlager durch das BfS. Nöthel versicherte daraufhin, dass ihr Amt diesen Begriff nicht weiter verwenden werde – auch die Homepage werde eine neue Domain bekommen. „Die Asse ist eine Anlage eigener Art‟, so Nöthel.

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Herzlich Willkommen auf der Webseite der ehemaligen A2B-Begleitgruppe.

Der Asse-2-Begleitprozess wurde zum 31.12.2022 auf Wunsch der regionalen Akteure gemeinsam mit dem BMUV beendet. Die ausführliche Pressemitteilung, aus der Sie die konkreten Beweggründe entnehmen können, können Sie hier einsehen.

In der Gruppe der regionalen Akteure bestand aber grundsätzlich die skeptische Bereitschaft, gemeinsam mit dem BMUV, der BGE und dem NMU anstelle der bisherigen Begleitung einen anderen, veränderten Beteiligungsprozess zu entwickeln. Die Räte der Samtgemeinden Elm-Asse und Sickte sowie der Kreistag des Landkreises Wolfenbüttel haben in Ihren letzten Sitzungen vor der Sommerpause einstimmige Beschlüsse zur weiteren Vorgehensweise im Austausch mit den beteiligten Akteuren aus BGE, BMUV und NMU und zur Neuaufstellung eines Beteiligungsprozesses gefasst. Die aktuellen Beschlüsse können Sie unter Aktuelles als Beschlussvorlagen einsehen. Es wurde entschieden, die Konzeption eines neuen, qualitativ veränderten Beteiligungsprozess zunächst nicht weiter zu verfolgen und die Forderung nach einem Zwischenlagervergleich, der auch Asse-ferne Standorte berücksichtigt, zu bekräftigen. Die Kreistagsverwaltung wurde zudem beauftragt, finanzielle Mittel für die unabhängige wissenschaftliche Klärung von Sachfragen rund um die Rückholung zu beantragen. Die Fragen rund um die Rückholung werden bis zu einer Entscheidung zum Standortvergleich vorerst in den politischen Gremien des Kreistages mit entsprechender fachwissenschaftlicher und organisatorischer Unterstützung beraten.

Ob und inwiefern sich in der Zukunft ein neuer Beteiligungsprozess entwickeln lässt, bleibt abzuwarten. Daher bleiben das Layout und Design der Webseite zunächst unverändert.

Wir bedanken uns für Ihr Interesse an der Rückholung aus der Asse und hoffen auf Ihre Unterstützung, um den Rückholprozess mit der Beteiligung der regionalen Akteure sicher zu gestalten und die Lebensqualität der Menschen in dieser Region zu erhalten.