Wie steht es um die Rückholung?

Einladung zur Informationsveranstaltung

Die Asse-2-Begleitgruppe lädt für den 9. Januar zur Informationsveranstaltung ein.

Ursprünglich sollte es bei der Informationsveranstaltung der Asse-2-Begleitgruppe am Mon­tag, 9. Januar, 19 Uhr in der Lindenhalle vor allem um das Thema Faktenerhebung gehen. Doch angesichts der aktuellen Entwicklungen gewinnt die Veranstaltung deutlich an Brisanz.

Wie steht es um die Rückholung? Das fragen sich derzeit viele Bürgerinnen und Bürger rund um die Asse. Den Atommüll aus dem maroden Bergwerk wieder heraus zu holen, ist das erklärte gemeinsame Ziel der Asse-2-Begleitgruppe und der darin mitarbeitenden Interes­sens­vertretern, Betreibergesellschaft sowie Genehmigungsbehörden. Jüngste Entwicklungen lassen Zweifel daran aufkommen, dass alle Beteiligten dieses Ziel verfolgen. So forderte der scheidende Landesumweltminister Hans-Heinrich Sander beispielsweise einen Ver­schluss der Asse: ein klarer Bruch mit dem bisherigen Konsens. Derartige Äußerungen sto­ßen auf Unverständnis in der Bevölkerung und in der Begleitgruppe.

Höchste Zeit also, einigen dringenden Fragen nachzugehen, meint auch Kreis-Umweltdezernent Claus-Jürgen Schillmann und betont noch einmal die Position des Landkreises und der Asse-2-Begleitgruppe: “Die vollständige Rückholung der eingelagerten Abfälle ist die einzig rechtlich zulässig und gesellschaftlich akzeptierte Variante der Stilllegung. Angesichts staatlicher Versäumnisse in der Vergangenheit stehen alle staatlichen Stellen in der Verant­wortung, das Projekt zügig umzusetzen.” Die Rückholung könne nur gelingen, wenn die fachlich und verwaltungsrechtlich Mitwirkenden weiterhin am gemeinsamen Grundkonsens festhielten, so Schillmann.

“Wie steht es um die Rückholung?” Unter diesem Motto lädt die Asse-2-Begleitgruppe daher alle Interessierten zu einer Informationsveranstaltung am Montag, 9.Januar, 19 Uhr, in die Lindenhalle ein. Dirk Laske (Bundesamt für Strahlenschutz) und Wolfgang Neumann (Experte der Asse-2-Begleitgruppe) werden in Vorträgen zu den Krite­rien zur Bewertung der Ergebnisse der Faktenerhebung das Thema ausführlich beleuchten. Anschließend wird es genug Zeit für Bürgerfragen geben, die die anwesenden Experten und Interessensvertreter sowie Landrat Jörg Röhmann) be­antworten werden. Moderator Thorsten Hapke wird durch den Abend führen. Die Begleitgruppe Asse 2 legt Wert auf größtmögliche Transparenz und Beteiligung aller Gruppen. Es wird auf dieser Seite die Möglichkeit geben, die Veranstaltung per Livestream zu verfolgen.

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Der Asse-2-Begleitprozess wurde zum 31.12.2022 auf Wunsch der regionalen Akteure gemeinsam mit dem BMUV beendet. Die ausführliche Pressemitteilung, aus der Sie die konkreten Beweggründe entnehmen können, können Sie hier einsehen.

In der Gruppe der regionalen Akteure bestand aber grundsätzlich die skeptische Bereitschaft, gemeinsam mit dem BMUV, der BGE und dem NMU anstelle der bisherigen Begleitung einen anderen, veränderten Beteiligungsprozess zu entwickeln. Die Räte der Samtgemeinden Elm-Asse und Sickte sowie der Kreistag des Landkreises Wolfenbüttel haben in Ihren letzten Sitzungen vor der Sommerpause einstimmige Beschlüsse zur weiteren Vorgehensweise im Austausch mit den beteiligten Akteuren aus BGE, BMUV und NMU und zur Neuaufstellung eines Beteiligungsprozesses gefasst. Die aktuellen Beschlüsse können Sie unter Aktuelles als Beschlussvorlagen einsehen. Es wurde entschieden, die Konzeption eines neuen, qualitativ veränderten Beteiligungsprozess zunächst nicht weiter zu verfolgen und die Forderung nach einem Zwischenlagervergleich, der auch Asse-ferne Standorte berücksichtigt, zu bekräftigen. Die Kreistagsverwaltung wurde zudem beauftragt, finanzielle Mittel für die unabhängige wissenschaftliche Klärung von Sachfragen rund um die Rückholung zu beantragen. Die Fragen rund um die Rückholung werden bis zu einer Entscheidung zum Standortvergleich vorerst in den politischen Gremien des Kreistages mit entsprechender fachwissenschaftlicher und organisatorischer Unterstützung beraten.

Ob und inwiefern sich in der Zukunft ein neuer Beteiligungsprozess entwickeln lässt, bleibt abzuwarten. Daher bleiben das Layout und Design der Webseite zunächst unverändert.

Wir bedanken uns für Ihr Interesse an der Rückholung aus der Asse und hoffen auf Ihre Unterstützung, um den Rückholprozess mit der Beteiligung der regionalen Akteure sicher zu gestalten und die Lebensqualität der Menschen in dieser Region zu erhalten.