Norbert Röttgen nimmt an Sitzung der Asse-2-Begleitgruppe teil

Bundesumweltminister zu Gast in der A2B

Mit zwei großen gelben Holz-A der Aktion „AufpASSEn“ im Gepäck machte sich am Dienstagabend der neue Bundesumweltminister auf die Rückfahrt nach Berlin. Zuvor hatte Norbert Röttgen zwei Stunden an einer Sitzung der Asse-2-Begleitgruppe in Wolfenbüttel teilgenommen. Wie er betonte, war dies sein erster offizieller Termin im neuen Amt. „Bitte betrachten sie dies als Zeichen des hohen Stellenwerts des Themas Asse, aber auch als Wertschätzung ihrer Arbeit“, sagte er den zumeist ehrenamtlichen Mitgliedern der Begleitgruppe.

Den Stilllegungsprozess des Atommülllagers bezeichnete Röttgen als beispiellos in puncto Begleitung, Offenheit und Diskurs. Zwar sei das eigentliche Problem Asse ausgelöst durch Versäumnisse gravierender Art. Jetzt aber arbeiteten viele Kräfte gemeinsam an einer konstruktiven Lösung. „Das Thema Asse darf kein Dauerbrenner werden und dadurch das Signum für eine ganze Region“, betonte er.

Zuvor hatte Wolfenbüttels Landrat Jörg Röhmann als Sprecher der Begleitgruppe auf das Vertrauen hingewiesen, das im bisherigen Prozess zwischen der Gruppe und dem Asse-Betreiber, dem Bundesamt für Strahlenschutz (BfS), gewachsen sei. „Wir verurteilen in diesem Zusammenhang jüngste Störungen aus Hannover in Bezug auf den BfS-Präsidenten.“

Gleichwohl wurden in der Gruppe auch Befürchtungen laut, durch den Ministerwechsel in Berlin könnte es einen Kurswechsel im Begleitprozess der Asse-Schließung geben. Solche Bedenken zerstreute Röttgen sofort. „Verantwortung überdauert einen Regierungswechsel.“ Er habe größten Respekt vor dem Begleitprozess und sei nach Wolfenbüttel gekommen, um „Sorgen, Erfahrungen und Expertise“ der Begleitgruppe aufzunehmen.

Ganz oben auf der Wunschliste der Begleitgruppe stand, das BfS möge Abstand nehmen von der Vollverfüllung der Schachtanlage Asse, weil dabei die Langzeitsicherheit nicht zu garantieren sei. Zudem sollten die anderen beiden Schließungsoptionen (Rückholung, Umlagerung) bis zu einem gewissen Punkt parallel verfolgt werden.

Das BfS kommt dem Wunsch unter anderem der Begleitgruppe entgegen und wird deren aktuelle Anregungen und Hinweise prüfen und im Januar mit der Asse II-Begleitgruppe erörtern. Sein Gesamtergebnis der Optionenprüfung wird das BfS danach öffentlich vorstellen.

Überraschend aufgeschlossen zeigte sich Röttgen gegenüber der Forderung der Begleitgruppe, schwach- und mittelaktiver Atommüll solle nicht nur gebunden und trocken endgelagert werden, sondern auch überwachbar und rückholbar. Bisher sieht die Rechtslage in Deutschland den wartungsfreien Verschluss solcher Endlager vor ? an diesem Punkt hatte es stets Reibereien zwischen dem Ministerium und der Gruppe gegeben, die im Zweifel für eine Änderung der Rechtsnorm plädiert hatte.

„International hat da schon ein Umdenken eingesetzt“, sagte nun erstmals ein Ministeriumsvertreter. Deutschland sei zwar noch nicht so weit, aber in der hochrangigen Entsorgungskommission des Bundes werde dieser Punkt bereits diskutiert. Mitglieder der Begleitgruppe regten daraufhin sofort an, dann auch das geplante „kompakte Zubetonieren von Schacht Konrad zu überdenken“. Besser sei auch dort die „erschwerte Zugänglichkeit nach Schweizer Vorbild“.

Nachdem der Minister zum Abschluss eine Einladung des Asse-Betriebsrats Michael Reimann zu einem baldigen Besuch des Bergwerks entgegen genommen hatte, verabschiedete er sich nach Berlin. Im Gepäck hatte er dabei nicht nur die beiden Holz-A, welche ihm Ursula Kleber aus der Begleitgruppe überreicht hatte, sondern wohl auch eine Fülle neuer Erkenntnisse rund um die Asse.