Fachgespräch zum Asse-2-Begleitprozess im Umweltausschuss des Deutschen Bundestages

Kritik an Notfallvorsorge

Am 18. Januar 2017 fand ein Fachgespräch im Umweltausschuss des Deutschen Bundestages in Berlin statt, bei dem es um den Asse-2-Begleitprozess ging. Seitens der Asse-2-Begleitgruppe nahmen Landrätin Frau Steinbrügge, Herr Krupp (AGO) und Frau Wiegel teil, die den Abgeordneten der Bundestagsfraktionen und anderen Akteuren des Begleitprozesses ihre Sicht auf den derzeitigen Verlauf des Prozesses darlegten.

Über die Mediathek des deutschen Bundestages können Sie sich das vollständige Fachgespräch anschauen: Link zur Mediathek.

Die Stellungnahmen von Frau Steinbrügge, Herrn Krupp und Frau Wiegel können Sie sich hier herunterladen:

Brief der a2b an den Umweltausschuss vom 11.01.2017 zur Nachvollziehbarkeit von Genehmigungen
Stellungnahme von Ralf Krupp zum Fachgespräch im Umweltausschuss am 18.01.2017
Stellungnahme von Heike Wiegel zum Fachgespräch im Umweltausschuss am 18.01.2017

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Herzlich Willkommen auf der Webseite der ehemaligen A2B-Begleitgruppe.

Der Asse-2-Begleitprozess wurde zum 31.12.2022 auf Wunsch der regionalen Akteure gemeinsam mit dem BMUV beendet. Die ausführliche Pressemitteilung, aus der Sie die konkreten Beweggründe entnehmen können, können Sie hier einsehen.

In der Gruppe der regionalen Akteure bestand aber grundsätzlich die skeptische Bereitschaft, gemeinsam mit dem BMUV, der BGE und dem NMU anstelle der bisherigen Begleitung einen anderen, veränderten Beteiligungsprozess zu entwickeln. Die Räte der Samtgemeinden Elm-Asse und Sickte sowie der Kreistag des Landkreises Wolfenbüttel haben in Ihren letzten Sitzungen vor der Sommerpause einstimmige Beschlüsse zur weiteren Vorgehensweise im Austausch mit den beteiligten Akteuren aus BGE, BMUV und NMU und zur Neuaufstellung eines Beteiligungsprozesses gefasst. Die aktuellen Beschlüsse können Sie unter Aktuelles als Beschlussvorlagen einsehen. Es wurde entschieden, die Konzeption eines neuen, qualitativ veränderten Beteiligungsprozess zunächst nicht weiter zu verfolgen und die Forderung nach einem Zwischenlagervergleich, der auch Asse-ferne Standorte berücksichtigt, zu bekräftigen. Die Kreistagsverwaltung wurde zudem beauftragt, finanzielle Mittel für die unabhängige wissenschaftliche Klärung von Sachfragen rund um die Rückholung zu beantragen. Die Fragen rund um die Rückholung werden bis zu einer Entscheidung zum Standortvergleich vorerst in den politischen Gremien des Kreistages mit entsprechender fachwissenschaftlicher und organisatorischer Unterstützung beraten.

Ob und inwiefern sich in der Zukunft ein neuer Beteiligungsprozess entwickeln lässt, bleibt abzuwarten. Daher bleiben das Layout und Design der Webseite zunächst unverändert.

Wir bedanken uns für Ihr Interesse an der Rückholung aus der Asse und hoffen auf Ihre Unterstützung, um den Rückholprozess mit der Beteiligung der regionalen Akteure sicher zu gestalten und die Lebensqualität der Menschen in dieser Region zu erhalten.