Dokumente zur großen A2B-Sitzung stehen zum Download bereit

Sitzung der großen A2B am 29.05.2015

Das beherrschende Thema auf der letzten Sitzung der großen Asse-2-Begleitgruppe war die Zwischenlagerstandortsuche. In einem Vortrag präsentierte Herr Neumann, Experte der AGO, die Stellungnahme zur BfS-Parameterstudie (siehe auch Pressemitteilung). Weitere Themen waren die Evaluierung der Faktenerhebung und der Vorgehensweise zur Rückholung sowie die Sachstandsberichte des NMU und des LBEG.

Die Tagesordnung sah folgende Punkte vor:

TOP 1: Eröffnung der Sitzung

TOP 2: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

TOP 3: Genehmigung der Tagesordnung

TOP 4: Sachstandsbericht BfS / Asse – GmbH
– Stellungnahme des BfS zu den Erkundungsbohrungen Schacht 5
– Evaluierung der Faktenerhebung und der Vorgehensweise zur Rückholung
– Notfallplanung

TOP 5: Sachstandsbericht AGO
– AGO – Stellungnahme zur BfS – Parameterstudie Zwischenlager

TOP 6: Sachstandsbericht NMU

TOP 7: Sachstandsbericht LBEG

TOP 8: Anfrage von Bürgern (ca. 16.15 Uhr)

TOP 9: Verschiedenes

TOP 10: Terminabsprachen

Das Protokoll einschließlich der Anlagen finden Sie hier zum Herunterladen:

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Herzlich Willkommen auf der Webseite der ehemaligen A2B-Begleitgruppe.

Der Asse-2-Begleitprozess wurde zum 31.12.2022 auf Wunsch der regionalen Akteure gemeinsam mit dem BMUV beendet. Die ausführliche Pressemitteilung, aus der Sie die konkreten Beweggründe entnehmen können, können Sie hier einsehen.

In der Gruppe der regionalen Akteure bestand aber grundsätzlich die skeptische Bereitschaft, gemeinsam mit dem BMUV, der BGE und dem NMU anstelle der bisherigen Begleitung einen anderen, veränderten Beteiligungsprozess zu entwickeln. Die Räte der Samtgemeinden Elm-Asse und Sickte sowie der Kreistag des Landkreises Wolfenbüttel haben in Ihren letzten Sitzungen vor der Sommerpause einstimmige Beschlüsse zur weiteren Vorgehensweise im Austausch mit den beteiligten Akteuren aus BGE, BMUV und NMU und zur Neuaufstellung eines Beteiligungsprozesses gefasst. Die aktuellen Beschlüsse können Sie unter Aktuelles als Beschlussvorlagen einsehen. Es wurde entschieden, die Konzeption eines neuen, qualitativ veränderten Beteiligungsprozess zunächst nicht weiter zu verfolgen und die Forderung nach einem Zwischenlagervergleich, der auch Asse-ferne Standorte berücksichtigt, zu bekräftigen. Die Kreistagsverwaltung wurde zudem beauftragt, finanzielle Mittel für die unabhängige wissenschaftliche Klärung von Sachfragen rund um die Rückholung zu beantragen. Die Fragen rund um die Rückholung werden bis zu einer Entscheidung zum Standortvergleich vorerst in den politischen Gremien des Kreistages mit entsprechender fachwissenschaftlicher und organisatorischer Unterstützung beraten.

Ob und inwiefern sich in der Zukunft ein neuer Beteiligungsprozess entwickeln lässt, bleibt abzuwarten. Daher bleiben das Layout und Design der Webseite zunächst unverändert.

Wir bedanken uns für Ihr Interesse an der Rückholung aus der Asse und hoffen auf Ihre Unterstützung, um den Rückholprozess mit der Beteiligung der regionalen Akteure sicher zu gestalten und die Lebensqualität der Menschen in dieser Region zu erhalten.