Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 07.03.2014

Anbei findet sich das finale Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 7. März 2014 mit folgenden TOPs:

Tagesordnung:
TOP 1: Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
TOP 3: Genehmigung der Tagesordnung
TOP 4: Genehmigung des Protokollentwurfs vom 21.02.2014
TOP 5: Vorbereitung Nachmittagssitzung
TOP 6: Internetplattform BfS
TOP 7: Newsletter
TOP 8: Forderung von Berichten des BfS bezgl. der Stromversorgung der Schachtanlage Asse und der Reichelt – Sümpfe (Vorschlag Herr Dettmann)
TOP 9: Vorgehensweise bei der Bergung / Reihenfolge – „Schweres zuerst, dann erst Leichteres“ (Vorschlag Herr Fuder)
TOP 10: Standortsuche – Verfahren für ein Endlager hochradioaktiver Abfälle
TOP 11: Verschiedenes
TOP 12: Festlegung Pressebericht
TOP 13: Terminabsprachen

Hier können sie das vollständige Dokument sowie die Anlagen zum Protokoll herunterladen:

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Herzlich Willkommen auf der Webseite der ehemaligen A2B-Begleitgruppe.

Der Asse-2-Begleitprozess wurde zum 31.12.2022 auf Wunsch der regionalen Akteure gemeinsam mit dem BMUV beendet. Die ausführliche Pressemitteilung, aus der Sie die konkreten Beweggründe entnehmen können, können Sie hier einsehen.

In der Gruppe der regionalen Akteure bestand aber grundsätzlich die skeptische Bereitschaft, gemeinsam mit dem BMUV, der BGE und dem NMU anstelle der bisherigen Begleitung einen anderen, veränderten Beteiligungsprozess zu entwickeln. Die Räte der Samtgemeinden Elm-Asse und Sickte sowie der Kreistag des Landkreises Wolfenbüttel haben in Ihren letzten Sitzungen vor der Sommerpause einstimmige Beschlüsse zur weiteren Vorgehensweise im Austausch mit den beteiligten Akteuren aus BGE, BMUV und NMU und zur Neuaufstellung eines Beteiligungsprozesses gefasst. Die aktuellen Beschlüsse können Sie unter Aktuelles als Beschlussvorlagen einsehen. Es wurde entschieden, die Konzeption eines neuen, qualitativ veränderten Beteiligungsprozess zunächst nicht weiter zu verfolgen und die Forderung nach einem Zwischenlagervergleich, der auch Asse-ferne Standorte berücksichtigt, zu bekräftigen. Die Kreistagsverwaltung wurde zudem beauftragt, finanzielle Mittel für die unabhängige wissenschaftliche Klärung von Sachfragen rund um die Rückholung zu beantragen. Die Fragen rund um die Rückholung werden bis zu einer Entscheidung zum Standortvergleich vorerst in den politischen Gremien des Kreistages mit entsprechender fachwissenschaftlicher und organisatorischer Unterstützung beraten.

Ob und inwiefern sich in der Zukunft ein neuer Beteiligungsprozess entwickeln lässt, bleibt abzuwarten. Daher bleiben das Layout und Design der Webseite zunächst unverändert.

Wir bedanken uns für Ihr Interesse an der Rückholung aus der Asse und hoffen auf Ihre Unterstützung, um den Rückholprozess mit der Beteiligung der regionalen Akteure sicher zu gestalten und die Lebensqualität der Menschen in dieser Region zu erhalten.