Björn Försterling fürchtet Vereinnahmung des Begleitprozesses durch das BfS

Im Interview

Björn Försterling

Herr Försterling, wie lauten ihre Kritikpunkte am Bundesamt für Strahlenschutz (BfS)?

Försterling: Ich war erbost, als ich die aktuelle Ausgabe der Asse-Einblicke (herausgegeben vom BfS) gelesen habe, weil ich das Gefühl bekam, dass hier dem Bürger die Schuld zugeschoben wird. Die Überschrift ‘Die Gesellschaft lässt einem Projekt nicht genügend Zeit, um geplant zu werden’ ist eine Frechheit. Hier soll der Eindruck entstehen, die Bürger und der Begleitprozess seien Schuld an den Verzögerungen im Rückholungsprozess.

Dabei wird in der selben Ausgabe darauf hingewiesen, dass der Prozess wohl doch schneller abläuft.

Drei Jahre als großen Zeitgewinn darzustellen, ist meiner Ansicht nach absolut hanebüchen. Wir haben als Asse-2-Begleitgruppe bereits vor Jahren gefordert, dass Prozesse parallelisiert werden sollen. Wenn ich mir jetzt anschaue, wie lange beispielsweise das Abteufen von Schacht 5 noch dauern soll, muss ich sagen: Das geht so nicht. Überall sonst wird das schneller erledigt. Warum dauert es in der Asse so lange?

Was könnte denn den Prozess beschleunigen?

Wir haben als Begleitgruppe beispielsweise schon seit Jahren ein professionelles Projektmanagement für den Rückholungsprozess gefordert. Jetzt lese ich in den Asse-Einblicken ein Interview mit einem Projektmanager. Da frage ich mich doch: Warum interviewt das BfS ihn? Warum stellt das BfS ihn nicht ein?

Dann irritiert mich noch, dass das BfS jetzt immer wieder mit dem Finger auf den Kostenfaktor zeigt. Aber alle Politiker haben immer wieder betont, dass es bei der Rückholung nicht am Geld scheitern darf. Da muss man auch darauf hinweisen, dass es sich bei der Asse nicht um ein Neu-Projekt handelt. Die Asse ist keine Elb-Philharmonie. Es geht hier um die Beseitigung von Altlasten. Die Kostenfrage darf hier keine Rolle spielen.

Sehen Sie da den Versuch, den Begleitprozess zu vereinnahmen?

Es ist spürbar, dass versucht wird, den Begleitprozess zu vereinnahmen. Es wird behauptet, der Begleitprozess kostet zu viel Zeit. Dabei ist das Gegenteil der Fall. Durch die Forderungen der Begleitgruppe kam es überhaupt erst dazu, dass das BfS neues Personal bekommen hat. Und hätte die Begleitgruppe beim Thema Lex Asse nicht die Initiative ergriffen, gäbe es dieses Gesetz heute wohl noch nicht.

Das BfS muss jetzt auch mal Entscheidungen treffen. Wo soll beispielsweise das Zwischenlager hin? Das ist eine Entscheidung, die das BfS treffen muss – nicht die Begleitgruppe. Wir werden uns da nicht vor das Rohr schieben lassen. Die Begleitgruppe bleibt ein unabhängiges Gremium, das sich nicht vereinnahmen lässt.