Große Sitzung der Asse-2-Begleitgruppe

Erweitertes Protokoll vom 03.05.2013

Erstmals tagte die A2B öffentlich und etwa 30 Besucher verfolgten die Berichte des Bundesamtes für Strahlenschutz, der Arbeitsgruppe Optionen – Rückholung (AGO), des Niedersächsischen Umweltministeriums sowie des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie.

Rückblick BfS

A2B-Sitzung am 03.05.2013

Den Anfang für die Institutionen machte Stefanie Nöthel, Vizepräsidentin des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS). In einem Rückblick bezeichnete sie die Lex Asse als wichtigstes Ereignis des Rückholungs-Prozesses. “Das gibt uns Rechtssicherheit und Orientierung”, sagte Nöthel. Mit dem Gesetz seien nun keine dauernden Rechtfertigungen mehr notwendig, warum die Rückholung nötig ist. “Konkret bedeutet das Asse-Gesetz, dass nun Maßnahmen in Teilprojekten parallelisiert werden können”, sagte Nöthel. Vertreter des Niedersächsischen Umweltministeriums berichten davon, dass bei den für den Asse-Betrieb nötigen Genehmigungen durch die Lex Asse noch weiteres Beschleunigungspotenzial vorhanden sei.

Das BfS habe zudem begonnen, die Rückholung konkret zu planen. Unter anderem zeigt eine Skizze bereits einen möglichen Weg unter Tage zu den Kammern mit dem Atommüll. Die DMT GmbH wurde vom BfS mit der eigentlichen Konzeptentwicklung beauftragt. Die zugehörige Leistungsbeschreibung lag unter anderem der A2B und der AGO zur Einsicht und Stellungnahme vor. Außerdem habe beim BfS bereits der Personalaufbau begonnen, sagte die Vizepräsidentin. Elf Mitarbeiter seien aus anderen Bereichen des Bundesamtes zum Asse-II-Team gestoßen.

Zwischenlagersuche

Für Diskussionen sorgte während der Sitzung die Mitteilung des BfS, man werde bei der Zwischenlagersuche nicht dem Vorschlag der A2B folgen, bundesweit nach alternativen Standorten  suchen. Stattdessen werden mehrere Standorte rund um die Asse verglichen. Erst wenn diese Suche erfolglos ist, werde überregional oder sogar bundesweit gesucht. Das Bundesamt für Strahlenschutz führt vor allen Strahlenschutzbedenken beim Transport als Grund an. Es müsse ein Standort gefunden werden, der direkt mit dem bestehenden Asse-Betriebsgelände verbunden ist. Transporte über öffentliche Straßen seien aus Strahlenschutzgründen zu vermeiden – der Trapsort sei das stärkste Kriterium BfS-Vizepräsidentin Stefanie Nöthel sagte dazu: “Die Kriterien für die Suche nach einem Zwischenlager werden nicht geändert. Die Änderungswünsche sind aber bei uns eingegangen.” Der Tenor der A2B-Mitglieder ist, dass die Belastung der Anwohner in der Asse-Region bereits hoch ist. “Man muss das Gesamtrisiko betrachten. Die Vorteile der Lagerung vor Ort überwiegen möglicherweise nicht die Vorteile eines Zwischenlagers an anderer Stelle”, sagte A2B-Mitglied Björn Försterling. Die BfS-Vizepräsidentin geht sogar davon aus, dass es bundesweit viele alternative Zwischenlagerstandorte gibt. Für Nöthel ist neben der Strahlenschutzproblematik jedoch auch der Wille der Menschen am möglichen Alternativort ein Hinderungsgrund.

Verfüllung von Teilen des Asse Schachtes

Kritik mussten die Verantwortlichen des Bundesamtes für Strahlenschutz für ihre Verfüllmaßnahmen von Teilen des Grubengebäudes unter Tage einstecken. In bestimmten Bereichen des Bergwerks sei es wegen der Standortsicherheit nötig, Teile zu verfüllen, sagte Frank Printz, Leiter des BfS-Fachgebietes Asse – Betrieb und Planung. “Es besteht kein Dissens zwischen den Verfüllmaßnahmen und der Rückholung. Das Anfahren der Kammer erfolgt durch neue Strecken, unabhängig der bestehenden auf der 750m-Sohle”, erläuterte Printz. Die Verfüllung sei für die Stabilisierung des alten Grubengebäudes nötig. “Die A2B fordert, dass bis das Rückholungskonzept steht, keine Strecken vor den Kammern verfüllt werden”, sagte A2B-Mitglied Heike Wiegel. Der A2B-Vorsitzende Claus-Jürgen Schillmann ergänzte: “Der Deutsche Bundestag hat sich viel Mühe gegeben, die Rückholung zu beschleunigen. Es entsteht der Eindruck, dass durch die Verfüllung unter Tage das Gegenteil gemacht wird.” BfS-Vizepräsidentin Nöthel nahm die Anregungen auf, wieß aber darauf hin, dass Verfüllungen aus Sicherheitsgründen dennoch nötig werden könnten.

Vorbereitung Schacht 5

Die Ergebnisse der kürzlich durchgeführten 3D-Seismik sollen in etwa einem Jahr verfügbar sein, teilte das BfS mit. AGO und A2B sind froh, dass dann weitere Daten über den Zustand des Gesteins und des Asse-Bergwerks verfügbar sind.

Die Erkundungsbohrung “Remlingen 15″ startet voraussichtlich Anfang Juni und wird etwa sechs Monate dauern. Der Bohrplatz wurde bereits an die zuständige Firma übergeben, teilte Achim Trautmann von der Asse GmbH mit.

Bürgerfragen

Der Geologe Peter Karls wies auf die Gefahr durch eindringendes Wasser hin. Vor allem der massenhafte Zutritt durch die Triassalinare löse die Steinsalzbarriere und “es passiert das selbe, was 1906 bei Asse I passiert ist. Es gibt einen massenhaften Einbruch von Wasser”. Dirk Laske, Leiter des BfS-Referats Asse-Stilllegung, sagte, dass man momentan keine Vorstellung davon habe, wie das Wasser in die Asse kommt. Daher seien weitere Erkundungsbohrungen nötig.

Weitere Beiträge der A2B

Herzlich Willkommen auf der Webseite der ehemaligen A2B-Begleitgruppe.

Der Asse-2-Begleitprozess wurde zum 31.12.2022 auf Wunsch der regionalen Akteure gemeinsam mit dem BMUV beendet. Die ausführliche Pressemitteilung, aus der Sie die konkreten Beweggründe entnehmen können, können Sie hier einsehen.

In der Gruppe der regionalen Akteure bestand aber grundsätzlich die skeptische Bereitschaft, gemeinsam mit dem BMUV, der BGE und dem NMU anstelle der bisherigen Begleitung einen anderen, veränderten Beteiligungsprozess zu entwickeln. Die Räte der Samtgemeinden Elm-Asse und Sickte sowie der Kreistag des Landkreises Wolfenbüttel haben in Ihren letzten Sitzungen vor der Sommerpause einstimmige Beschlüsse zur weiteren Vorgehensweise im Austausch mit den beteiligten Akteuren aus BGE, BMUV und NMU und zur Neuaufstellung eines Beteiligungsprozesses gefasst. Die aktuellen Beschlüsse können Sie unter Aktuelles als Beschlussvorlagen einsehen. Es wurde entschieden, die Konzeption eines neuen, qualitativ veränderten Beteiligungsprozess zunächst nicht weiter zu verfolgen und die Forderung nach einem Zwischenlagervergleich, der auch Asse-ferne Standorte berücksichtigt, zu bekräftigen. Die Kreistagsverwaltung wurde zudem beauftragt, finanzielle Mittel für die unabhängige wissenschaftliche Klärung von Sachfragen rund um die Rückholung zu beantragen. Die Fragen rund um die Rückholung werden bis zu einer Entscheidung zum Standortvergleich vorerst in den politischen Gremien des Kreistages mit entsprechender fachwissenschaftlicher und organisatorischer Unterstützung beraten.

Ob und inwiefern sich in der Zukunft ein neuer Beteiligungsprozess entwickeln lässt, bleibt abzuwarten. Daher bleiben das Layout und Design der Webseite zunächst unverändert.

Wir bedanken uns für Ihr Interesse an der Rückholung aus der Asse und hoffen auf Ihre Unterstützung, um den Rückholprozess mit der Beteiligung der regionalen Akteure sicher zu gestalten und die Lebensqualität der Menschen in dieser Region zu erhalten.