Einigkeit über Rückholung des Assemülls

A2B-Sitzung vom 20.05.2016

Die jüngste A2B-Sitzung am 20.05.2016 war gefüllt mit hitzigen Debatten über Rückholung, Zwischenlager und Verfüllung der 750m-Sohle. Doch trotz intensiver Diskussionen gab bei allen Teilnehmern Einigkeit über die Rückholung des Atommülls aus der Asse.

So formulierte Herr Hart vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB): „Die Rückholung ist gesetzlicher Auftrag und steht nicht in Frage.“ Doch wie genau diese ablaufen soll, welche Notfallmaßnahmen in die Wege geleitet werden und wo ein Zwischenlager eingerichtet wird, darüber herrscht nach wie vor ein sehr differentes Meinungsbild. Als nächste Schritte stehen, laut Bundesamt für Strahlenschutz (BfS), das Verfahren der Standortsuche gemäß Kriterienbericht (mit den Asse-nahen Standorten beginnend) sowie der nachfolgende Genehmigungsantrag an. Dazu wird im September 2016 ein konkreter Fahrplan vorgestellt.

Das Protokoll der Sitzung einschließlich der Anlagen finden Sie hier:

Weitere Beiträge der A2B

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Der Asse-2-Begleitprozess wurde zum 31.12.2022 auf Wunsch der regionalen Akteure gemeinsam mit dem BMUV beendet. Die ausführliche Pressemitteilung, aus der Sie die konkreten Beweggründe entnehmen können, können Sie hier einsehen.

In der Gruppe der regionalen Akteure bestand aber grundsätzlich die skeptische Bereitschaft, gemeinsam mit dem BMUV, der BGE und dem NMU anstelle der bisherigen Begleitung einen anderen, veränderten Beteiligungsprozess zu entwickeln. Die Räte der Samtgemeinden Elm-Asse und Sickte sowie der Kreistag des Landkreises Wolfenbüttel haben in Ihren letzten Sitzungen vor der Sommerpause einstimmige Beschlüsse zur weiteren Vorgehensweise im Austausch mit den beteiligten Akteuren aus BGE, BMUV und NMU und zur Neuaufstellung eines Beteiligungsprozesses gefasst. Die aktuellen Beschlüsse können Sie unter Aktuelles als Beschlussvorlagen einsehen. Es wurde entschieden, die Konzeption eines neuen, qualitativ veränderten Beteiligungsprozess zunächst nicht weiter zu verfolgen und die Forderung nach einem Zwischenlagervergleich, der auch Asse-ferne Standorte berücksichtigt, zu bekräftigen. Die Kreistagsverwaltung wurde zudem beauftragt, finanzielle Mittel für die unabhängige wissenschaftliche Klärung von Sachfragen rund um die Rückholung zu beantragen. Die Fragen rund um die Rückholung werden bis zu einer Entscheidung zum Standortvergleich vorerst in den politischen Gremien des Kreistages mit entsprechender fachwissenschaftlicher und organisatorischer Unterstützung beraten.

Ob und inwiefern sich in der Zukunft ein neuer Beteiligungsprozess entwickeln lässt, bleibt abzuwarten. Daher bleiben das Layout und Design der Webseite zunächst unverändert.

Wir bedanken uns für Ihr Interesse an der Rückholung aus der Asse und hoffen auf Ihre Unterstützung, um den Rückholprozess mit der Beteiligung der regionalen Akteure sicher zu gestalten und die Lebensqualität der Menschen in dieser Region zu erhalten.