A2B ernennt Ursula Heinen-Esser zur Asse-Patin – Experten kritisieren Betonier-Arbeiten

A2B-Sitzung am 06.09.2013

Für die Asse-2-Begleitgruppe ging es auf ihrer jüngsten Sitzung insbesondere darum, Unstimmigkeiten mit dem Bundesamt für Strahlenschutz (BFS), die sich in den vergangenen Wochen ergeben hatten, zu diskutieren und aus dem Weg zu räumen.

Zunächst stand eine Ehrung auf dem Programm. Claus-Jürgen Schillmann, Vorsitzender der Begleitgruppe, ernannte Ursula Heinen-Esser bei ihrer wohl letzten Teilnahme an einer Begleitgruppensitzung zur Asse-Patin. „Frau Heinen-Esser hat sich in den vergangenen Jahren für unsere Belange eingesetzt‟, lobte Schillmann. Die Staatssekretärin im Bundesumweltministerium habe beispielsweise entscheidend zum Gelingen der Lex Asse beigetragen. Heinen-Esser ist nach dem ehemaligen Landrat Jörg Röhmann bereits die zweite Person, die eine Patenschaft für die Asse übernommen hat.

In der inhaltlichen Auseinandersetzung während der Sitzung ging es insbesondere um die Maßnahmen zur Notfallvorsroge, die das BfS im Bergwerk ausführen lässt. Dazu zählten Betonier-Arbeiten auf der 725-Meter- und 750-Meter-Sohle. Diese Arbeiten seien mit Hinblick auf das Ziel der Rückholung des Atommülls kritisch zu bewerten, sagte Ralf Krupp, wissenschaftlicher Experte der A2B und Mitglied der Arbeitsgruppe Optionen (AGO). Durch die Betonierung der Sohle sieht Krupp die Trockenhaltung des eingelagerten Mülls in Gefahr.

Auch Horst Pitterich vom Karlsruher Institut für Technologie und Mitglied der AGO äußerte sich kritisch zu diesen Verfüllungsmaßnahmen. Diese seien nämlich nicht zu bewerten, solange es keine detaillierte Rückholungsplanung gebe. Der AGO fehle eine „umfassende Rückholungsplanung mit Darstellung der Vernetzung und Wechselbeziehungen der Teilaktivitäten‟, so Pitterich. Den Anfang einer solchen Planung stellte Stefanie Nöthel, BfS-Vizepräsidentin in etwa sechs Wochen zur Aussicht. Dann soll die beauftragte Firma DMT ihre erstes Arbeitsergebnis vorlegen. Ein Zeitplan für die Beauftragung einer umfassenden Rückholungsplanung soll bis Ende des Monats vorgelegt werden.

Nöthel versprach zudem – auf Nachfrage während der Bürgerfragestunde – , dass das BfS künftig auf den Begriff Endlager im Zusammenhang mit der Asse verzichten werde. Auch die Homepage werde eine neue Domain bekommen. „Die Asse ist eine Anlage eigener Art‟, so Nöthel.

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Der Asse-2-Begleitprozess wurde zum 31.12.2022 auf Wunsch der regionalen Akteure gemeinsam mit dem BMUV beendet. Die ausführliche Pressemitteilung, aus der Sie die konkreten Beweggründe entnehmen können, können Sie hier einsehen.

In der Gruppe der regionalen Akteure bestand aber grundsätzlich die skeptische Bereitschaft, gemeinsam mit dem BMUV, der BGE und dem NMU anstelle der bisherigen Begleitung einen anderen, veränderten Beteiligungsprozess zu entwickeln. Die Räte der Samtgemeinden Elm-Asse und Sickte sowie der Kreistag des Landkreises Wolfenbüttel haben in Ihren letzten Sitzungen vor der Sommerpause einstimmige Beschlüsse zur weiteren Vorgehensweise im Austausch mit den beteiligten Akteuren aus BGE, BMUV und NMU und zur Neuaufstellung eines Beteiligungsprozesses gefasst. Die aktuellen Beschlüsse können Sie unter Aktuelles als Beschlussvorlagen einsehen. Es wurde entschieden, die Konzeption eines neuen, qualitativ veränderten Beteiligungsprozess zunächst nicht weiter zu verfolgen und die Forderung nach einem Zwischenlagervergleich, der auch Asse-ferne Standorte berücksichtigt, zu bekräftigen. Die Kreistagsverwaltung wurde zudem beauftragt, finanzielle Mittel für die unabhängige wissenschaftliche Klärung von Sachfragen rund um die Rückholung zu beantragen. Die Fragen rund um die Rückholung werden bis zu einer Entscheidung zum Standortvergleich vorerst in den politischen Gremien des Kreistages mit entsprechender fachwissenschaftlicher und organisatorischer Unterstützung beraten.

Ob und inwiefern sich in der Zukunft ein neuer Beteiligungsprozess entwickeln lässt, bleibt abzuwarten. Daher bleiben das Layout und Design der Webseite zunächst unverändert.

Wir bedanken uns für Ihr Interesse an der Rückholung aus der Asse und hoffen auf Ihre Unterstützung, um den Rückholprozess mit der Beteiligung der regionalen Akteure sicher zu gestalten und die Lebensqualität der Menschen in dieser Region zu erhalten.