Pressemitteilung zum „Schnittstellen-Workshop Asse-2-Begleitprozess“

Austausch der beteiligten Institutionen

In einer zweitägigen Zusammenkunft aller Beteiligten des Rückholungsprozesses des Atommülls aus der Schachtanlage Asse II wurde über die zukünftige Zusammenarbeit debattiert. Die Pressemitteilung dazu lesen Sie hier:

Ein wichtiger Schritt: Akteure verständigen sich über die Weiterentwicklung des Asse-Begleitprozesses

Vertreterinnen und Vertreter aller am Rückholungs- und Stilllegungsprozess Beteiligten haben sich an einen Tisch gesetzt, um über das weitere Miteinander zu diskutieren. An der zweitägigen Veranstaltung, die extern moderiert wurde, nahmen Vertreter der Asse-2-Begleitgruppe und deren Expertengremium, des Bundes- und des Landesumweltministeriums, der Asse-GmbH und des Bundesamtes für Strahlenschutz teil.

Gemeinsam verständigten sich die beteiligten Akteure in einem Workshop über die positiven Erfahrungen, Schwierigkeiten, Chancen und mögliche Verbesserungen des Begleitprozesses. Die Diskussionen der Vergangenheit hatten gezeigt, dass für ein möglichst offenes, transparentes und zugleich zügiges Beteiligungsverfahren in der jetzigen Phase der Rückholungsplanung Handlungsgrundlagen weiterentwickelt werden müssen. Die beteiligten Akteure diskutieren dabei unter anderem Lösungsansätze, wie künftig auch bei unterschiedlichen Auffassungen zeitnah, möglichst gemeinsam getragene Entscheidungen gefällt werden können.

Die Beteiligung der Öffentlichkeit ist ein wichtiger Baustein für die Rückholung der radioaktiven Abfälle und die sichere Stilllegung der Schachtanlage Asse. Um einen ständigen Dialog und Austausch zu gewährleisten, wurde 2007 das Öffentlichkeitsgremium Asse-2-Begleitgruppe gegründet.

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Der Asse-2-Begleitprozess wurde zum 31.12.2022 auf Wunsch der regionalen Akteure gemeinsam mit dem BMUV beendet. Die ausführliche Pressemitteilung, aus der Sie die konkreten Beweggründe entnehmen können, können Sie hier einsehen.

In der Gruppe der regionalen Akteure bestand aber grundsätzlich die skeptische Bereitschaft, gemeinsam mit dem BMUV, der BGE und dem NMU anstelle der bisherigen Begleitung einen anderen, veränderten Beteiligungsprozess zu entwickeln. Die Räte der Samtgemeinden Elm-Asse und Sickte sowie der Kreistag des Landkreises Wolfenbüttel haben in Ihren letzten Sitzungen vor der Sommerpause einstimmige Beschlüsse zur weiteren Vorgehensweise im Austausch mit den beteiligten Akteuren aus BGE, BMUV und NMU und zur Neuaufstellung eines Beteiligungsprozesses gefasst. Die aktuellen Beschlüsse können Sie unter Aktuelles als Beschlussvorlagen einsehen. Es wurde entschieden, die Konzeption eines neuen, qualitativ veränderten Beteiligungsprozess zunächst nicht weiter zu verfolgen und die Forderung nach einem Zwischenlagervergleich, der auch Asse-ferne Standorte berücksichtigt, zu bekräftigen. Die Kreistagsverwaltung wurde zudem beauftragt, finanzielle Mittel für die unabhängige wissenschaftliche Klärung von Sachfragen rund um die Rückholung zu beantragen. Die Fragen rund um die Rückholung werden bis zu einer Entscheidung zum Standortvergleich vorerst in den politischen Gremien des Kreistages mit entsprechender fachwissenschaftlicher und organisatorischer Unterstützung beraten.

Ob und inwiefern sich in der Zukunft ein neuer Beteiligungsprozess entwickeln lässt, bleibt abzuwarten. Daher bleiben das Layout und Design der Webseite zunächst unverändert.

Wir bedanken uns für Ihr Interesse an der Rückholung aus der Asse und hoffen auf Ihre Unterstützung, um den Rückholprozess mit der Beteiligung der regionalen Akteure sicher zu gestalten und die Lebensqualität der Menschen in dieser Region zu erhalten.